Mostvierteltag der Volkspartei Niederösterreich

Der Kampf gegen die internationale Konjunkturflaute, die Weiterentwicklung der Standortqualität und der Ausbau der Lebensqualität waren die Schwerpunkte, über die Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll heute im Rahmen einer Pressekonferenz anlässlich des Mostvierteltages der VP Niederösterreich bilanzierte. NÖ hat früher reagiert Niederösterreich habe früher als andere gegen den Gegenwind auf wirtschaftlicher Ebene angekämpft und darum sei man auch schneller als andere wieder aus dem internationalen Konjunkturtief herausgekommen, verwies der Landeshauptmann etwa auf ein prognostiziertes Wirtschaftswachstum von zwei Prozent, dem Stand von 580.000 unselbstständig Beschäftigten oder die Arbeitslosigkeit, die nun bereits zum siebenten Mal hintereinander gesunken ist. Im Mostviertel seien 1.142 Arbeitsplätze durch regionalpolitische Maßnahmen abgesichert worden, 1.686 Anträge im Wirtschafts- und Tourismusfonds hätten Investitionen von 350 Millionen Euro ausgelöst, 36.000 Anträge im Bereich der Wohnbauförderung Investitionen von 1,7 Milliarden Euro. Standortertüchtigung auf gutem Weg Als Beispiele für die Standortertüchtigung nannte Landeshauptmann Pröll die bereits fertig gestellte Donaubrücke Traismauer und den Citytunnel Waidhofen an der Ybbs, der im Jahr 2012 abgeschlossen werden soll. Im Bereich der Bahninfrastruktur solle der Ausbau der Westbahn Wien - St. Pölten weiter vorangetrieben werden, ebenso der Bau der Güterzugumfahrung St. Pölten. Für die Mariazellerbahn werde neues Wagenmaterial um 60 Millionen Euro angekauft, berichtete Pröll weiters: "Damit steht die Mariazellerbahn im schönsten und wahrsten Sinn des Wortes auf Schiene und wird als leistungsfähige Strecke für Pendler, Schüler und den Tourismus weiter ausgebaut." Im Falle der Ybbstalbahn hätten 15 Millionen Euro in den Bahnbetrieb und 6 Millionen Euro jährlich in die Betriebskosten investiert werden müssen. "Bei 300 Fahrgästen am Tag müsste der Steuerzahler im Jahr 50.000 Euro pro Fahrgast zahlen", so Pröll. Daher werde nun, auf Wunsch der Region, an der vorhandenen Trasse der Ybbstalradweg umgesetzt. Das Land Niederösterreich wird dazu rund 8,5 bis 9 Millionen Euro beisteuern. NÖ Vorreiter in der Bildung Im Bereich der Bildung wies der Landeshauptmann auf die Vorreiterrolle Niederösterreichs hin und nannte dabei die Bildungsregionen, die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl sowie die NÖ Modellschule als Beispiele. Pröll nahm auch zur aktuellen Bildungsdebatte Stellung: "Unser Grundsatz ist einfach: Was gelehrt wird, soll auf Bundesebene festgelegt werden. Wo gelehrt wird, soll in den Bundesländern organisiert werden." Investitionen für die Kleinsten Im Sinne der Lebensqualität habe man mit der Öffnung der Kindergärten für die 2,5-Jährigen eine Chance eröffnet, "dass junge Familien Ja zum Kind sagen können". 140 Millionen Euro seien in die Kindergärten im Mostviertel investiert worden, 168 neue Gruppen und 3.696 Kindergartenplätze wurden geschaffen, berichtete Pröll. Maßnahmen gegen Grundwasser Zur Grundwasserproblematik im Tullnerfeld hielt der Landeshauptmann fest, dass derzeit ein Maßnahmenpaket um insgesamt rund 17 Millionen Euro in Umsetzung sei. "140 Millionen Euro sind in die Kindergärten im Mostviertel investiert worden, 168 neue Gruppen und 3.696 Kindergartenplätze wurden geschaffen." Zitat: Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll